Gemeinderat Ransweiler
Ge­mein­de­rats­sitzung 1. Juni 2023

Am Donnerstag, 1. Juni 2023, findet um 19 Uhr im Bürger­haus, Turn­­hallen­­straße 5, eine Sitzung des Gemein­de­rats der Orts­­gemeinde Rans­weiler statt.

Es ist die 20. öffentliche und 15. nicht öffentliche Sitzung in der Wahlperiode 2019/2024.

Öffentlicher Teil

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Ransweiler für die Haushaltsjahre 2023 und 2024;
    a) Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge, die durch Einwohner eingereicht wurden gemäß § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung
    b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Ransweiler für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
  3. Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP);
    – Grundsatzbeschluss zur Teilnahme
  4. Breitbandausbau in der Ortsgemeinde Ransweiler
  5. Bürgerhaus;
    a) Sachstand Wasserschaden
    b) Vermietung
    c) Durchführung Kerwe
  6. Schöffenwahlen 2023 für die Amtszeit 2024 bis 2028;
    – Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen –
  7. Unterhaltung von Wirtschaftswegen;
    – Auftragsvergabe –
  8. Aufstellen von Glascontainern
  9. Vorsorgemaßnahmen Energiekrise / Katastrophenfall
  10. Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil

  1. Mitteilungen und Anfragen

Ransweiler, den 24. Mai 2023

gez.
Hans-Jürgen Wieland
Ortsbürgermeister

Die Einwohner der Ortsgemeinde Ransweiler sind herzlich zur Gemeinderatssitzung eingeladen.

Öffentliches Protokoll der Gemeinderatssitzung Ransweiler
Alle Protokolle der Gemeinderatssitzungen

Archiv