Am Donnerstag, 1. Juni 2023, findet um 19 Uhr im Bürger­haus, Turn­­hallen­­straße 5, eine Sitzung des Gemein­de­rats der Orts­­gemeinde Rans­weiler statt.

Es ist die 20. öffentliche und 15. nicht öffentliche Sitzung in der Wahlperiode 2019/2024.

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde
2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Ransweiler für die Haushaltsjahre 2023 und 2024;
   a) Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge, die durch Einwohner eingereicht wurden gemäß § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung
   b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Ransweiler für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
3. Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP);
   – Grundsatzbeschluss zur Teilnahme
4. Breitbandausbau in der Ortsgemeinde Ransweiler
5. Bürgerhaus;
   a) Sachstand Wasserschaden
   b) Vermietung
   c) Durchführung Kerwe
6. Schöffenwahlen 2023 für die Amtszeit 2024 bis 2028;
   – Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen –
7. Unterhaltung von Wirtschaftswegen;
   – Auftragsvergabe –
8. Aufstellen von Glascontainern
9. Vorsorgemaßnahmen Energiekrise / Katastrophenfall
10. Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil

1. Mitteilungen und Anfragen

Ransweiler, den 24. Mai 2023

gez.
Hans-Jürgen Wieland
Ortsbürgermeister

Die Einwohner der Ortsgemeinde Ransweiler sind herzlich zur Gemeinderatssitzung eingeladen.